Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wenn Sie diesen Service benutzen, stimmen Sie folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und sind an sie gebunden.
Dieser Dienst ist ausschließlich für Personen ab 16 Jahre. Mit der Bestätigung gemäß den Vorschriften der Mobilnetzbetreiber erklären Sie ausdrücklich, mindestens 16 Jahre alt zu sein. Personen unter 16 Jahren dürfen diesen Service nicht benutzen. Weitergehende Ansprüche bezüglich Jugendschutz werden ausdrücklich wegbedungen.
Für den Bezug von mobilen Inhalten (wie zum Beispiel: Logos, Spiele, Klingeltöne, Wallpaper, Filme, Programme, etc.), gelten folgende Bedingungen (im Folgenden als „DIENSTANBIETER“ bezeichnet).

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der DIENSTANBIETER bietet verschiedene Produkte, wie zum Beispiel Logos, Spiele, Klingeltöne, Wallpaper, Filme, Programme, etc., zum Download über Mobilfunknetze und zur Benutzung auf Mobiltelefonen an.

1.2. Die Produkte und Dienste können vom DIENSTANBIETER in kostenpflichtigen Modellen oder kostenlos in Preismodellen von Dauerschuldverhältnissen, wie zum Beispiel als Abonnements oder in Einzel-Download-Preismodellen angeboten werden. Nicht alle Modelle werden dauerhaft angeboten. Nicht jedes Produkt ist in jedem Preismodell erhältlich.
Für den Download und Empfang von bzw. den Zugang zu Produkten kann es erforderlich sein, eine spezielle Software („Client“) zu nutzen, die vom DIENSTANBIETER dem Kunden bereitgestellt und von diesem herunter geladen werden und auf seinem Mobiltelefon installiert werden muss. Der Kunde kann von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren.

1.3. Der DIENSTANBIETER bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an, welche in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt oder Preismodell in den Produktkatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP, im TV oder in anderen Medien beschrieben werden. Der DIENSTANBIETER speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss, dieser ist für den Kunden nach Vertragsschluss jedoch nicht zugänglich.

Aktueller Bestellweg für Abonnementabschlüsse:
Zur Bestellung eines Abonnements erfolgt der Kunde muss über WAP-Portal anmelden, durch Drücken die Start. Mit Anklicken Start, der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluß des gewählten Abonnements ab, das vom DIENSTANBIETER dadurch angenommen wird, dass er den Kunden zu der produktspezifischen Seite weiterleitet und ihm dort den gewünschten Content zum Download bereit stellt.

1.4. Mit Anforderung eines Produktes im Rahmen eines kostenlosen oder Einzelkauf-Modells gibt der Kunde ein Angebot über die Bestellung des ausgewählten Produktes zum (bei Einzelkauf-Modellen) jeweils gültigen Preis ab. Der DIENSTANBIETER nimmt das Angebot a) durch Versand des Produktes oder b) die Ermöglichung des Downloads durch der Kunden oder c) die Freischaltung des Zugangs für dieses Produkt für den Kunden an.

1.5. Im Rahmen eines Abonnements ist der Kunde zum Download und Empfang von bzw. Zugang zu einer bestimmten Anzahl von vordefinierten Produkten berechtigt. Art und Anzahl der jeweils in einem Abonnement downloadbaren bzw. zugänglichen Produkte richtet sich je nach dem jeweiligen, vom Kunden genutzten Abonnement-Modell.
Mit Anforderung eines Produktes im Rahmen eines Abonnement-Modells gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Abonnement-Vertrages zum jeweiligen Abonnement-Preis ab, der Abonnement-Vertrag kommt sodann nach deutlicher Information des Kunden durch den DIENSTANBIETER über die wesentlichen Vertragsbestandteile (dies sind der zu zahlende Preis einschließlich Steuern und Abgaben je eingehender Kurzwahlsendung, der Abrechnungszeitraum, die Höchstzahl der eingehenden Kurzwahlsendungen im Abrechnungszeitraum, sofern diese Angaben nach Art der Leistung möglich sind, das jederzeitige Kündigungsrecht sowie die notwendigen praktischen Schritte für eine Kündigung) sowie folgender Bestätigung über den Erhalt dieser Informationen durch den Kunden durch a) den Versand des ersten Produktes bzw. des ersten Produktes aus einer vom Kunden abonnierten Rubrik an den Kunden oder b) durch die Ermöglichung des Downloads des Produktes durch den Kunden oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Kunden (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) zustande. Die Laufzeit eines Abonnements richtet sich nach dem Abrechnungszeitraum über den der Kunde im Rahmen der Bestellung informiert wurde, das Abonnement verlängert sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum und bleibt wirksam bis er entsprechend 4 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.
Pro Abrechnungszeitraum ist vom Kunden der vereinbarte Preis zu zahlen, dieser wird pro Abrechnungszeitraum unabhängig davon fällig, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt, also insbesondere auch dann, wenn der Kunde die im Abonnement enthaltenen Produkte nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Der Abonnement-Preis pro Abrechnungszeitraum wird dem Nutzer mit seiner Mobiltelefonabrechnung in Rechnung gestellt. Die jeweiligen Endpreise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Anzahl der downloadbaren Produkte wird durch den tatsächlichen Download von Produkten reduziert. Je nach vom Kunden gewähltem Abonnement-Modell werden die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzten Downloads entweder in den nächsten Abrechnungszeitraum übertragen bis sie genutzt werden bzw. der Abonnement-vertrag endet oder sie verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums. Wird die entsprechend dem Abonnementsvertrag zur Verfügung gestellte Anzahl von Downloads für den Abrechnungszeitraum überschritten, zahlt der Kunde für die zusätzlichen Downloads den in Verbindung mit den entsprechenden Produkten angegebenen Einzelverkaufspreis.

1.6. Soweit es für den Kunden zur Nutzung der Produkte erforderlich ist, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte (bspw. Mobiltelefone), Softwareprogramme (soweit nicht vom DIENSTANBIETER bereitgestellt), Datennetze oder Datentarife einzusetzen, sind diese sind vom Kunden bereitzuhalten, sie liegen außerhalb des Einflussbereiches des DIENSTANBIETERS, der DIENSTANBIETER übernimmt hierfür keine Gewährleistung. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der VerbindungsDIENSTANBIETER, z.B. der Internet oder Mobilfunk-DIENSTANBIETER, an. Bei großvolumigen Datenübertragungen wird der Abschluss eines Datenpauschaltarifes bei Ihrem Mobil-funkDIENSTANBIETER empfohlen, um die Kosten der Datenübertragung möglichst niedrig zu halten. Der DIENSTANBIETER übernimmt keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/leitungen, auf die der DIENSTANBIETER keinen Einfluss hat. DIENSTANBIETER behält sich das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

2. Rechte und Pflichten des Nutzers

2.1. Soweit bei Vertragsschluss vom Kunden bestimmte Angaben erforderlich sind, ist der Kunde verpflichtet, die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.

2.2. Der Anschlussinhaber haftet für die von seinem Mobiltelefon getätigten Einzeldownloads oder Abonnements. Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, das Mobiltelefon zu nutzen und Verträge darüber abzuschließen.

2.3. Alle Produkte von DIENSTANBIETER und Clients unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Kunde ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Nutzung oder Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte ist außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts unzulässig. Alle Produkte von DIENSTANBIETER dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DIENSTANBIETER zulässig.

2.4. Sofern der Kunde Produkte bestellt, die vom DIENSTANBIETER mit Altersbeschränkungen (z.B. FSK 16) versehen sind, versichert er mit Abgabe seiner Bestellung, dass er das notwendige Alter für das jeweilige Produkt erreicht hat.

3. Haftung

3.1 Auf Schadensersatz haftet der DIENSTANBIETER gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der DIENSTANBIETER a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf)’;’ in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

3.2. Die sich aus Ziff. 3.1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der DIENSTANBIETER einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

3.3. Soweit DIENSTANBIETER via Hyperlinks auf WAP- und Web-Seiten Dritter verweist, hat DIENSTANBIETER auf deren Inhalt und Gestaltung keinen Einfluss. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Zum Zeitpunkt der Aufnahme der Verlinkung enthielten diese WAP- und Web-Seiten keine rechtswidrigen Inhalte. Sofern DIENSTANBIETER Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird dem geltenden Recht oder der sogenannten “Netiquette” widersprechen, wird DIENSTANBIETER nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

4. Kündigung

4.1. Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Kunde kann den Vertrag durch “Cancel” drücken unter “Abos verwalten”, oder durch Versand einer E-Mail an [email protected], durch einen Anruf der Hotline unter 08005895405 (kostenlos). Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes gemäß Ziff. 2 wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.

4.2. Dem Kunden kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, durch DIENSTANBIETER fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus 2 dieser Bedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenn der Kunde mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Der Kunde hat DIENSTANBIETER allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von DIENSTANBIETER durch Dritte DIENSTANBIETER diesen gegenüber, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.

5. Anpassungen und Änderungen dieser AGB

Für den Fall, dass wir diese AGB zu Ihren Ungunsten ändern, werden wir Ihnen diese Änderungen auf elektronischem Wege mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht werden wir Sie nochmals in unserer Änderungsmitteilung hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs behalten wir uns eine Kündigung vor.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen DIENSTANBIETER und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.

7. Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse: [email protected]